CDU Stadtverband Coesfeld

Tranel: Ratsarbeit wieder aufnehmen!

CDU-Antrag beinhaltet Ratssitzungen mit der Hälfte der Ratsmitglieder

 „Jetzt ist es auch an der Zeit die Ratsarbeit wieder aufzunehmen, um kommunalpolitische Entscheidungen diskutieren und treffen zu können“, meint Gerrit Tranel, Bürgermeisterkandidat der CDU. Tranel sieht gute Chancen mit dem Bürgermeister und allen Fraktionen zu einem gemeinsamen Vorgehen zu kommen, zumal es offensichtlich bereits dazu Vorüberlegungen gibt. Auch CDU-Fraktionschef Richard Bolwerk plädiert wie Tranel für eine Pairing-Vereinbarung, die vorsieht, dass der Rat vorübergehend um die Hälfte an Ratsmitgliedern – also 21 – verkleinert wird. Der Landesgesetzgeber habe zwar geregelt, dass der Hauptausschuss in dieser Situation die erforderlichen Entscheidungen treffen darf, allerdings ist es – so der stellv. Bürgermeister - immer noch besser mit 21 Ratsmitgliedern zu entscheiden, als mit 12. Bekanntlich wurden wegen der Carona-Epidemie die Sitzungen und Beratungen in Coesfeld ausgesetzt. In einem nun gestellten CDU-Antrag heißt es, dass die notwendigen Maßnahmen zur Wahrnehmung der kommunalen Selbstverwaltung durch ihre von der Bürgerschaft gewählten Organe zu gewährleisten sind.
Daher soll die Verwaltung beauftragt werden, die dafür notwendigen Schritte einzuleiten, damit der verkleinerte Rat und seine Ausschüsse mit den notwendigen Sicherheitsabständen tagen können. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, für die ordentlichen Ausschüsse die Mindestgröße zu ermitteln, die noch ein entsprechendes Stimmenverhältnis der Fraktionen gewährleistet. Für 21 Ratsmitglieder sollte es möglich sein, im PZ des Schulzentrums oder in der Bürgerhalle die Sitzungen mit den notwendigen Abständen durchzuführen.